653 Volkstag und Senat haben folgendes Geſetz beſchloſſen, daß hiermit verkündet wird:

§ 1.

Der Gulden ist eingeteilt in 100 Pfennige (P).

Das alleinige Recht zur Ausprägung von Metallgeld ſteht dem Staate zu.

Es ſollen ausgeprägt werden:  

1. Goldmünzen:

   • Fünfundzwanzigguldenſtücke im Gewicht von 7,988 Gramm, wovon 7,322 Gramm Feingold;

2. Silbermünzen:

   • Fünfguldenſtücke im Gewicht von 25 Gramm, wovon 18,75 Gramm Feinſilber,

   • Zweiguldenſtücke im Gewicht von 10 Gramm, wovon 7,5 Gramm Feinſilber,

   • (…)

   (…)  

Als Legierungsmetall für Gold- und Silbermünzen wird Kupfer verwendet.

§ 5.

(…)

Von den ſtaatlichen Kaſſen werden Silbermünzen in jedem Betrag in Zahlung genommen; die Beſtimmungen über die Annahme von Nickel- und Kupfermünzen und über den Umtauſch von Nickel- und Kupfermünzen und andere Zahlungsmittel bei den ſtaatlichen Kaſſen erläßt der Senat.

Die Verpflichtung zur Annahme findet auf durchlöcherte und anders als durch den gewöhnlichen Umlauf im Gewicht verringerte ſowie auf verfälſchte Münzſtücke keine Anwendung.

§ 7.

Der Senat iſt befugt:

1. Münzen außer Kurs zu ſetzen,
2. die zur Aufrechterhaltung eines geregelten Geldumlaufs erforderlichen polizeilichen Vorſchriften zu erlaſſen,
3. zu beſtimmen, ob ausländiſche Münzen von den Staatskaſſen zu einem öffentlich bekanntzugebenden Kurs im inländiſchen Verkehr in Zahlung genommen werden dürfen, in ſolchem Falle auch den Kurs feſtzuſetzen.

Zuwiderhandlungen gegen die vom Senat in Gemäßheit der Beſtimmungen des Abſatzes 1 getroffenen Anordnungen werden mit Geldſtrafe bis zu 250 Gulden oder mit Haft bis zu 6 Wochen beſtraft.

§ 8.

Dieſes Geſetz tritt am 1. Januar 1924 in Kraft.